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Plenartagung der Parteien der Europäischen Kommunistischen Initiative

Am 26. November fand in Athen die Plenartagung der Europäischen Kommunistischen Initiative (EKI) statt.

Auf der Tagesordnung stand ein Bericht von G. Marinos, Mitglied des Politbüros des ZK der KKE, und eine Diskussion, bei der über die vielfältigen Aktivitäten der vergangenen 6 Monate Bilanz gezogen wurde. Die EKI unternahm wichtige Initiativen gegen die imperialistischen Planungen der EU und der NATO, sowie gegen die gefährliche Fortsetzung der Militarisierung der EU, gegen den Antikommunismus der EU und der Regierungen gegen Kommunistinnen und Kommunisten in Polen, in der Ukraine und anderen Ländern, gegen die sich ausbreitenden arbeiterfeindlichen Maßnahmen, die koordinierte Einschränkung des Streikrechts, die Maßnahmen gegen das Recht auf Bildung in den EU-Mitgliedstaaten und anderen Ländern. Die Initiative beging aber auch wichtige Jahrestage und Anlässe, wie die Große Sozialistische Oktoberrevolution, den 1. Mai, den Antifaschistischen Sieg der Völker u.a.

Die teilnehmenden Parteien begrüßten die Aktionen der Arbeiterklasse, die Streiks, die kämpferischen Aktionen in einer Reihe von Ländern, und betonten die Notwendigkeit, den Kampf der Arbeiterklasse und des Volkes in jedem Land, sowie die Koordinierung der kommunistischen und Arbeiterparteien, die die Initiative bilden, zu verstärken. Es wurde die Besorgnis über die bedrohlichen Entwicklungen durch die imperialistischen Planungen im südöstlichen Mittelmeer, auf dem Balkan, im Schwarzen Meer und die Verschärfung der Konkurrenzkämpfe zum Ausdruck gebracht. Die Parteien unterstrichen die Notwendigkeit, die Fragen rund um Europa und die EU stärker zu analysieren, um die Ausarbeitung gemeinsamer Positionen zu intensivieren und deutlich einzugreifen.

Ferner wurden Planungen für das erste Halbjahr 2019 vorgenommen. Besonders herausragend ist die Ausrichtung einer Veranstaltung zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Internationale. Gastgeber dieser Veranstaltung wird am kommenden Februar die KP der Türkei sein. An der Veranstaltung in Istanbul werden Einschätzungen und Schlussfolgerungen von Parteien der Initiative in Bezug auf wichtige historisch-politische Ereignisse des 20. Jahrhunderts in ihren Ländern vorgestellt.

Angesichts des neuen antikommunistischen Gerichtsverfahrens in Polen gegen Mitglieder und Kader der KP Polens werden am 3. Dezember Proteste von Parteien der Initiative vor polnischen Botschaften in jedem Land organisiert, um die sofortige Einstellung jeder antikommunistischen Verfolgung einzufordern.

Auf Einladung der Plenartagung nahmen an den Beratungen auch Vertreter der Sozialistischen Bewegung Kasachstans, der KP Mexikos und der Paraguayischen KP teil, mit der Anregung, dass die Initiative über den europäischen Kontinent hinaus erweitert wird, was einen neuen qualitativen Schritt in ihrem Kurs darstellt.

Abschließend wurde der Antrag der Kommunistischen Arbeiterpartei Finnlands für Frieden und Sozialismus auf Beitritt in die Initiative angenommen. Somit besteht die Initiative nunmehr aus 30 kommunistischen und Arbeiterparteien.