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Mitteilung der KKE zur Verurteilung dea Generalsekretärs der KP der Türkei Kemal Okuyan

Die KKE verurteilt das inakzeptable Gerichtsurteil gegen den Generalsekretär der KP der Türkei, Kemal Okuyan. Unter dem Vorwand, in einem Artikel „den Präsidenten der Türkei Erdoğan beleidigt zu haben“, verhängte ihm das Gericht eine Freiheitsstrafe von 11 Monaten und 20 Tagen.

Es handelt sich um eine Provokation mit dem Ziel, die Tätigkeit der Kommunisten zu hindern. Die Kommunistinnen und Kommunisten sind die Vorkämpfer im Kampf gegen die arbeiterfeindliche Politik und die massiven Repressionsmaßnahmen der türkischen Regierung, gegen die Barbarei des kapitalistischen Systems selbst. Mit dem Urteil gegen Genossen Kemal wird versucht, das türkische Volk einzuschüchtern, damit es seine Kämpfe gegen die volksfeindliche Politik und die Aggressivität des Kapitals aufgibt, Dieses Gerichtsurteil, was schließlich zu einer Geldstrafe umgewandelt wurde, fügt sich zu den unzähligen reaktionären Urteilen in der Türkei hinzu.

Unsere ungeteilte Solidarität gilt den Genossinnen und Genossen der TKP, dem Kampf des türkischen Volkes, das die Kraft besitzt, den Einschüchterungsbestrebungen und der Repression, die mit der Klassenausbeutung und ihrem System Hand in Hand gehen, eine entschiedene Antwort zu geben.

19.1.2018